AGB und Nutzungsbedingungen

1. Vertragspartner

Vertragspartner des Vertrages für die Nutzung von der CalendarApp ist InfinityLab (Filippo Gervasi), Spandauer Damm 49, 14059 Berlin, E-Mail: mail[at]infinitylab.de und der Nutzer von der CalendarApp.

2. Vertragsgegenstand

(1) Infninitylab stellt mit der CalendarApp eine Software zur Verfügung, die den Nutzern die Erstellung, Einbinden und Verwalten eigner Belegungskalender Nutzer ermöglicht.
(2) Um die CalendarApp nutzen zu können, ist ein Zugang zum für das Internet, sowie eine eigene Webseite erforderlich. Diese ggf. kostenpflichtigen Leistungen von Drittunternehmen sind nicht Bestandteil des Leistungsumfanges von der CalendarApp.
(3) Gegebenenfalls abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn Infinitylab ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

3. Nutzerkreis, Registrierung und Identitätsnachweise

(1) Jeder Nutzer kann sich kostenlos registrieren.
(2) Mit der Registrierung wird für den Nutzer ein Nutzerkonto erstellt. Innerhalb des Nutzerkontos kann der Nutzer weitere Angaben zu seiner Identität machen.
(3) Sollte Infinitylab berechtigte Zweifel an der Richtigkeit der vom Nutzer gemachten Angaben haben, so sind wir berechtigt, das für den Nutzer eingerichtete Nutzerkonto zu löschen.
(4) Die Registrierung ist kostenfrei. Im Hauseignem OnlineShop der CalendarApp können Jahres-Abos für diverse Tools abgeschlossen werden.
(5) Jeder Nutzer darf nur einen Account haben, Doppelaccounts werden gesperrt.

4. Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Nutzer gibt mit bestätigen auf dem Button „kostenlosen Account erstellen“ ein Angebot zum Abschluss des Vertrages ab.(2) Der Nutzer gibt mit bestätigen auf dem Button im Shop „Jetzt auf Rechnung kaufen“, „Jetzt via Vorkasse bezahlen“ und „Jetzt mit Paypal bezahlen“ ein Angebot zum Abschluss des Vertrages ab.

5. Entgelte und Abrechnung

(1) Die zu entrichtenden Entgelte ergeben sich aus der im Portal abrufbaren Preisseite.
(2) Alle vom Nutzer geschuldeten Entgelte sind in Euro zur Zahlung fällig. Soweit nicht ausdrücklich anders bestimmt, verstehen sich alle Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer in ihrer jeweils gültigen Höhe und soweit sie anfällt.
(3) Bezahlt kann via PayPal, Vorkasse oder per Rechnung.
(4) Sollte der Nutzer in Zahlungsverzug sein, so ist Infinitylab berechtigt, die Erbringung des Dienstes zu verweigern.
(5) Der Nutzer erhält für genutzte kostenpflichtige Dienste eine Rechnung, wenn gewünscht. Die Rechnungsstellung erfolgt je nach Höhe und in Anspruch genommener Leistung jährlich im Namen der Infinitylab. Die Rechnung wird per E-Mail verschickt.
(6) Einwendungen gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Entgelte können nur schriftlich erhoben werden. Dies muss innerhalb von acht Wochen nach Rechnungszugang geschehen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Einwendungen. Die Unterlassung einer rechtzeitigen Einwendung gilt als Genehmigung. Mängelansprüche des Nutzers bleiben hiervon unberührt.
(6) Gerät der Nutzer mit der Entgeltzahlung in Verzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Überdies kann Infinitylab den Dienst für den Nutzer sperren. Die Sperre entbindet den Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Zahlung der angefallenen Entgelte.

6. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist zu richtigen Angaben im Rahmen seines Profils verpflichtet. Falsche oder irreführende Angaben sind nicht zulässig.
(2) Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers zu prüfen, inwiefern die angebotenen Dienste geeignet sind, etwaige angestrebte Rechtswirkungen im Verhältnis zwischen ihm und anderen Nutzern herbeizuführen, insbesondere auch inwiefern es zulässig ist, die angebotenen Dienste in diesem Verhältnis zu nutzen. Die Infinitylab leistet diesbezüglich keine Rechtsberatung. Es wird aber darauf hingewiesen, dass insbesondere gesetzliche oder vertraglich vereinbarte Schriftformerfordernisse durch die Nutzung der Dienste nicht erfüllt werden.
(3)Der Nutzer ist für sein Account verantwortlich.
(4) Der Nutzer trägt die Verantwortung für seine Aktivitäten, insbesondere für die von ihm oder von ihm zurechenbaren Dritten hochgeladenen, im System gespeicherten, zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten Formularen, Daten und Inhalten sowie die Auswahl der über die Dienste versandten Dokumente.
(5) Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten (Anmeldename und Passwort) gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte geschützt sind. Insbesondere hat er sein Passwort geheim zu halten.
(6) Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme der Dienste keinerlei Beeinträchtigungen für die Infinitylab verbundenes Unternehmen oder für sonstige Dritte entstehen. Die angebotenen Dienste der Infinitylab dürfen vom Nutzer daher nicht für rechtswidrige Zwecke und/oder missbräuchlich verwendet werden, insbesondere dürfen keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte im System eingestellt werden und es darf nicht auf solche Inhalte hingewiesen werden. Dazu zählen vor allem Inhalte, die im Sinne der §§ 130, 130 a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne der §§ 184 ff. StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen von Infinitylab schädigen können.
(8) Der Nutzer verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. „Spamming“). Verletzt der Nutzer die vorgenannte Pflicht, so ist Infinitylab berechtigt, den Account unverzüglich zu sperren.

7. Rechte und Pflichten der Infinitylab

(1) Infinitylab stellt den Dienst CalendarApp zur Verfügung.
(2) Bei einem schuldhaften Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen durch einen Nutzer oder einen ihm zurechenbaren Dritten ist die Infinitylab berechtigt, die Dienste vorübergehend ganz oder teilweise zu sperren. Das Recht auf fristlose Kündigung bleibt hiervon unberührt.
(3) Infinitylab trifft keine Pflicht zur Überprüfung der vom Nutzer erstellten Formulare und Inhalte. Wird allerdings Infinitylab bekannt, dass durch erstellte, gespeicherte, zum Abruf bereitgehaltene und/oder übermittelte Daten gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen wird, insbesondere gegen Vorschriften des Strafgesetzbuches und des Jugendschutzes, ist Infinitylab berechtigt, diese Daten und Inhalte unverzüglich zu löschen.
(4) Infinitylab ist ferner berechtigt unverzüglich geeignete Gegenmaßnahmen (z.B. die Sperrung des Nutzerkontos) zu ergreifen, sobald sie vom Nutzer über eine bevorstehende unbefugte Nutzung informiert wird.
(5) Es bleibt Infinitylab vorbehalten, sämtliche nach diesem Vertrag zu erbringenden Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte durchführen zu lassen.

8. Haftung und Haftungsbeschränkungen von Infinitylab

(1) Infinitylab haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(2) Infinitylab haftet nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Nutzung von CalendarApp auftreten könnten. Das bedeutet, Infinitylab gibt keine Garantie für eine einwandfreie Funktion der Software bzw. des Servers. Infinitylab haftet nicht für Schäden an Soft- oder Hardware oder Vermögensschäden, die durch seine Leistung entstehen, es sei denn diese beruhen auf einem grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Handeln von Infinitylab. Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sowie Ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für indirekte Schäden und Folgeschäden sind ausgeschlossen. Für alle Kosten oder Schäden, die dem Nutzer durch eine fehlerhafte Anwendung von der CalendarApp oder Funktionsfehler von der CalendarApp entstehen, kann Infinitylab nicht haftbar gemacht werden. Dies gilt inbesondere für die Übertragungen der Belegungskalenderdaten. Es gibt keine Garantie für eine dauerhafte Verfügbarkeit des Servers. Infinitylab kann keine absolute Garantie dafür geben, dass Dritte (Hacker) keinen Zugriff auf Ihre Portal-Zugangsdaten erlangen könnten. Infinitylab verhindert externe Zugriffe nach bestem Wissen.
(3) Infinitylab haftet nicht für die Richtigkeit der von den Nutzern in ihren Profilen oder Formularen gemachten Angaben.

9. Vertragslaufzeit und Kündigungsmöglichkeiten

(1) Der Vertrag wird in der Grundversion auf unbestimmte Zeit geschlossen und das Kostenlos.
(2) Die Abos im Shop der CalendarApp haben eine Vertragslaufzeit von einem Jahr oder länger (je nach Produkt ist die ausdrücklich Gekennzeichnet) und werden automatisch gekündigt.
(3) Der Nutzer wird 4 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit erinnert, dass das Abo ausläuft. Der Nutzer kann das Abo verlängern.
(4) Das Recht beider Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen bleibt unberührt.

10. Widerrufsrecht und -belehrung

Der Nutzer als Verbraucher nach § 13 BGB kann seine Vertragserklärung zur Registrierung für CalendarApp innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform per E-Mail kündigen.

E-Mail mail[at]infinitylab.de

11. Schlussbestimmungen

(1) Änderungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen oder der Entgelte werden dem Nutzer durch Infinitylab in geeigneter Weise (z.B. per E-Mail) mitgeteilt. Soweit nicht ein schriftlicher Widerspruch des Nutzers innerhalb von vier Wochen nach Zugang bei Infinitylab eingeht, gelten diese Änderungen als akzeptiert. Auf diese Folge wird Infinitylab den Nutzer bei Mitteilung der Änderungen nochmals besonders hinweisen.
(2) Diese Nutzungsbedingungen können jederzeit unter infinitylab.de abgerufen werden.

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